Datenschutzerklärung zur Online-Terminbuchung
Inhaltsverzeichnis
1 Kurzfassung
1.1 Welche Daten werden erfasst
1.2 Wofür werden die Daten genutzt
1.3 Ihre Rechte
2 Geltungsbereich
3 Verantwortliche
4 Datenschutzbeauftragte
5 Technische Hilfe
6 Allgemeines zur Datenverarbeitung
6.1 Umfang der Verarbeitung der Daten
6.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten
6.3 Datenlöschung und Speicherdauer
7 Serverprotokollierung / Logfiles
7.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
7.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
7.3 Zweck der Datenverarbeitung
7.4 Dauer der Speicherung
7.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
8 Verlinkungen
9 Cookies
9.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Cookies)
9.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
9.2.1 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers
9.2.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
9.3 Zweck der Datenverarbeitung
9.4 Dauer der Speicherung
9.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
10 Analysewerkzeuge
11 Einbindung sozialer Netzwerke
12 Einbindung sonstiger externer Anbieter
13 Eingabe personenbezogener Daten
13.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Online-Terminbuchung)
13.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
13.3 Zweck der Datenverarbeitung
13.4 Dauer der Speicherung
13.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
14 Verschlüsselung
15 Minderjährigenschutz
16 Widerspruch Werbe-Mails
17 Betroffenenrechte
17.1 Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
17.2 Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
17.3 Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
17.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
17.5 Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
17.6 Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
17.7 Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
17.8 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling (Art. 22 DSGVO)
17.9 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung (Art. 7 DSGVO)
17.10 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
18 Stand der Datenschutzerklärung
1 Kurzfassung
1.1 Welche Daten werden erfasst
Beim Besuch unserer Website werden die Daten zum einen dadurch erhoben, dass Sie (nachfolgend auch „Nutzer“ / „betroffene Person“) in die Verarbeitung Ihrer Daten einwilligen (z. B. Datenübermittlung über Kontaktformulare), zum anderen werden automatisch z. B. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version, das Betriebssystem des Nutzers, die IP-Adresse des Nutzers, der Hostname des zugreifenden Rechners, Datum und Uhrzeit der Serveranfrage und Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt verarbeitet (z. B. Serverprotokollierung).
1.2 Wofür werden die Daten genutzt
- Zur Bearbeitung Ihres Anliegens,
- zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website,
- zur Behebung technischer Probleme,
- zur Gefahrenerkennung und -abwehr.
1.3 Ihre Rechte
Sie können jederzeit unter anderem die
- Auskunft,
- Berichtigung,
- Löschung,
- Sperrung,
- Widerspruch
der über Sie gespeicherten Daten verlangen.
Schreiben Sie dazu bitte eine E-Mail mit dem Betreff „Wahrnehmung Betroffenenrechte“ an den Datenschutzbeauftragten (siehe Kapitel 4).
2 Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt für das Internet-Angebot https://www.vg-bodenheim.de/rathaus/buergerservice/online-terminbuchung/ der Verbandsgemeinde Bodenheim und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen.
3 Verantwortliche
Für die Webseite https://www.vg-bodenheim.de/rathaus/buergerservice/online-terminbuchung/ verantwortlich im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (Art. 4 Abs. 7 DSGVO) ist die
Verbandsgemeinde Bodenheim
Am Dollesplatz 1
55294 Bodenheim
Deutschland
Telefon: +49 6135 72-0
E-Mail: verwaltung@bodenheim.de
4 Datenschutzbeauftragte
Die Datenschutzbeauftragte der Verbandsgemeinde Bodenheim ist
SECURiON Rheinland-Pfalz GmbH
Hindenburgplatz 1
Deutschland
55118 Mainz
Tel: +49 6131 63409-30
E-Mail: datenschutz@securion.de
5 Technische Hilfe
Das Online-Terminbuchungstool stellt uns unser Dienstleister Terminland GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden zur Verfügung und wird in unsere Website per iframe eingebunden. Die redaktionelle Gestaltung der Website erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben gemäß Art. 28 DSGVO.
6 Allgemeines zur Datenverarbeitung
6.1 Umfang der Verarbeitung der Daten
Wir verarbeiten die Daten der Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer erfolgt in der Regel nur nach deren Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
6.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 LDSG als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Verwaltung oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Endnutzers § 25 Abs. 1 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).
Wenn der alleinige Zweck der Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der alleinige Zweck des Zugriffs auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist
oder
wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines digitalen Dienstes einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten digitalen Dienst zur Verfügung stellen kann, ist die Rechtsgrundlage § 25 Abs. 2 TDDDG.
Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils die anwendbare Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann auch auf mehreren Rechtsgrundlagen beruhen.
6.3 Datenlöschung und Speicherdauer
Die Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
7 Serverprotokollierung/Logfiles
7.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Website werden automatisiert folgende Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners erfasst:
- Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
- das Betriebssystem des Nutzers
- die IP-Adresse des Nutzers
- der Hostname des zugreifenden Rechners
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
- Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Empfänger der Daten ist unser technischer Dienstleister.
7.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Serverprotokollierung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 LDSG.
7.3 Zweck der Datenverarbeitung
Die Speicherung der Daten in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Es wird kein personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die in den Logfiles gespeicherten Informationen werden nur an Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffs auf Anordnung bereitgestellt bzw. sofern wir gesetzlich zur Übermittlung verpflichtet sind.
7.4 Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Fall der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 90 Tagen der Fall. Im Fall einer darüber hinausgehenden Verfolgung von Angriffen und Störungen werden die Daten aus dem Zugriff bis zum Abschluss des jeweiligen Verfahrens gespeichert.
7.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles sind für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
8 Verlinkungen
Erfolgt eine externe Verlinkung, so unterliegt die Datenverarbeitung in der Regel anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben. Wir haben in diesen Fällen keinen Einfluss auf die jeweils stattfindende Datenverarbeitung. Externe Verlinkung ist anhand eines entsprechenden Texthinweises bzw. anhand eines nach außen weisenden Pfeils erkennbar.
Soweit wir Verantwortlicher für die extern verlinkte Website sind, so ergeben sich die abweichenden Bedingungen für die Datenverarbeitung aus der dort hinterlegten Datenschutzerklärung.
9 Cookies
9.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Cookies)
Unsere Website verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Informationen, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so können Cookies auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten charakteristische Zeichenfolgen, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen einer bereits besuchten Website ermöglichen.
Im Rahmen der Bereitstellung dieser Website kommen temporäre Cookies, sogenannte „Session-Cookies“ zum Einsatz. Sie enthalten keine personenbezogenen Daten. Sie enthalten eine sogenannte Session-ID, die für den Online-Terminbuchungs-Prozess auf dem Server vergeben wird. Darüber können gelesene Informationen wie Frei-/Belegt-Zeiten auf dem Server gepuffert werden, so dass sie nur einmal ermittelt werden müssen.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website funktionsfähig zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die Verwendung der temporären Cookies bietet Ihnen z. B. den Vorteil, dass Sie beim Ausfüllen der Formulare in unserer Website nicht immer wieder Ihre persönlichen Daten eingeben müssen.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: Formularangaben.
Bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Website (z. B. im Fall einer Verlinkung) können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, sodass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können.
9.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
9.2.1 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers
Die Rechtsgrundlage für die Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist § 25 Abs. 2 TDDDG.
9.2.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies i. S. d. § 25 Abs. 2 TDDDG ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 LDSG.
9.3 Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu ermöglichen. Einige Funktionen unserer Website können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
- Merken von gewählten Antworten und ausgefüllter Felder der persönlichen Daten
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
9.4 Dauer der Speicherung
Diese Session-Cookies werden nach dem Schließen Ihres Browsers gelöscht.
9.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Speicherung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
10 Analysewerkzeuge
Diese Website nutzt keine Analysetools (z. B. Google Analytics).
11 Einbindung Sozialer Netzwerke
Diese Website bindet keine sozialen Netzwerke direkt ein (z. B. Facebook).
12 Einbindung sonstiger externer Anbieter
Diese Website bindet keine externen Anbieter direkt ein (z. B. Google Maps).
13 Eingabe personenbezogener Daten
13.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Online-Terminbuchung)
Wir bieten Ihnen ein Online-Terminbuchungstool an. Damit können Sie für Ihre Angelegenheiten bei uns Termine buchen. Dieses Tool stellt uns unser Dienstleister Terminland GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden, zur Verfügung und wird in unsere Website per iframe eingebunden. Daher wird beim Aufruf des Tools Ihre IP-Adresse an Terminland GmbH übermittelt. Wir haben mit dem Dienstleiter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, daher handelt es sich nicht um einen Dritten. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre Einwilligung.
Die Daten selbst, die von Ihnen im Online-Terminbuchungstool erfasst werden, werden direkt von uns eingesehen. Unser Dienstleister kann mit den Daten im Rahmen der Erfüllung des Vertragsverhältnisse in Berührung kommen (z. B. Support).
13.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten über das Online-Terminbuchungstool ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Zielt die Eingabe personenbezogener Daten auf den Abschluss eines Vertrages, die Bereitstellung einer Dienstleistung oder die Bearbeitung einer Anfrage ab, so ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
13.3 Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten eingegebene personenbezogene Daten, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.
13.4 Dauer der Speicherung
Ihre Daten im Online-Terminbuchungstool werden nach einem Jahr gelöscht, es sei denn, dass gesetzliche Aufbewahrungsfristen längere Speicherdauer vorsehen.
Ihre IP-Adresse, die beim Aufruf des Online-Terminbuchungstoll an unseren Dienstleister übermittelt wird, wird für die Dauer der Sitzung gespeichert.
13.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten per E-Mail (siehe Kapitel 4) mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In einem solchen Fall kann Ihr Anliegen nicht weiter verarbeitet werden.
14 Verschlüsselung
Dieses Angebot unterstützt eine Transportverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung der Daten des Nutzers im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Bei Aufruf unseres Angebots über das unverschlüsselte HTTP-Protokoll wird automatisch auf eine verschlüsselte Verbindung umgestellt.
15 Minderjährigenschutz
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.
16 Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
17 Betroffenenrechte
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i. S. d. DSGVO und es stehen Ihnen bestimmte Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu. Die ausführliche Beschreibung ist einsehbar in Kapitel 3 DSGVO sowie in Art. 7 und 77 DSGVO. Zur Geltendmachung Ihrer Rechte schreiben Sie eine E-Mail mit dem Betreff „Wahrnehmung Betroffenenrechte“ an die Datenschutzbeauftragte (siehe Kapitel 4).
17.1 Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen unter anderem über die Zwecke, die Kategorien und die Empfänger von personenbezogenen Daten Auskunft verlangen. Des Weiteren können Sie Auskunft verlangen über die Dauer der Speicherung, die Empfänger der Daten und ob Übermittlungen in ein Drittland stattgefunden haben.
17.2 Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und / oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
17.3 Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern die Daten z. B. unrechtmäßig verarbeitet werden oder sie für Zwecke ihrer Erhebung nicht mehr notwendig sind. Des Weiteren hat der Verantwortliche ggf. auch Dritten mitzuteilen, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. Es gibt Ausnahmen zum Recht auf Löschung (z. B. wenn rechtliche Gründe oder das Recht auf freie Meinungsäußerung dem entgegenstehen).
17.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen. Dann dürfen diese Daten z. B. nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o. g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
17.5 Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
17.6 Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
17.7 Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet diese Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben auch das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, dieser zu widersprechen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
17.8 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling (Art. 22 DSGVO)
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt z. B. nicht, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist oder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
17.9 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung (Art. 7 DSGVO)
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
17.10 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde, einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Aufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, erreichbar unter:
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Deutschland
Telefon: +49 6131 8920-0
Telefax: +49 6131 8920-299
Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de/
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de
18 Stand der Datenschutzerklärung
Der Stand dieser Datenschutzerklärung ist der 22.06.2025. Durch die Weiterentwicklung unserer Website oder aus sonstigen Anlässen kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann von Ihnen jederzeit abgerufen werden.